Auswirkungen der EU-Gesetzgebung zu digitalen Diensten bleiben abzuwarten
- Autor: Wolfgang von Sandersleben, DP-Dock GmbH
- Letzte Aktualisierung: November 2023
- Kategorie: Rechtsdurchsetzung
Es sind jetzt weniger als drei Monate, bis das Gesetz über digitale Dienste (DSA) am 17. Februar 2024 in Kraft tritt, das ursprünglich eingeführt wurde, um Tech-Giganten wie Meta und Google davon abzuhalten, die Verbreitung illegaler Inhalte zu ermöglichen und die Verbreitung von Hassreden im Internet zu verhindern. Digitale Plattformen wie Wikipedia, Amazon, Zalando und TikTok wurden aufgefordert, ihre Pläne zur Einhaltung der neuen digitalen Gesetzgebung vorzustellen, wobei die beiden letztgenannten bereits ihre Pläne zur Anwendung des DSA vorgelegt haben. Auf der anderen Seite hat Zalando eine Klage gegen die Europäische Kommission eingereicht, die die Kriterien in Frage stellt, nach denen eine Online-Plattform als "sehr groß" gilt. Die allgemeine Resonanz auf den DSA war jedoch positiv, da die EU ihre Rolle als innovative Kraft auch in der digitalen Welt untermauert.
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