EU-Parlament (EP) finalisiert Verabschiedung des KI-Gesetzes

  • Autor: Wolfgang von Sandersleben, DP-Dock GmbH
  • Letzte Aktualisierung: Juni 2024
  • Kategorie: Allgemeine Verpflichtungen

Die wegweisende Entscheidung des EP, das KI-Gesetz zu verabschieden, war eine revolutionäre Entwicklung bei der Gewährleistung der Grundrechte und der Förderung von Innovationen. Am 21. Mai 2024 folgte der Rat der Mitgliedstaaten dieser Entscheidung, die die Umsetzung der neuen Vorschriften zur künstlichen Intelligenz („KI“) abschließt.

Für diejenigen, die KI-Systeme für ihre Websites und Unternehmen verwenden, ist das Datum der Anwendung ein wichtiges Merkmal. Dies hängt im Wesentlichen stark von der Art der KI ab. Da der Zweck des KI-Gesetzes darin besteht, eine sichere und rechtmäßige KI zu gewährleisten, können nicht alle Systeme durch denselben Satz von Vorschriften abgedeckt werden. Innovative Technologien wie KI erfordern eine Unterscheidung zwischen untragbaren Risiken und solchen, die keine unmittelbare Bedrohung darstellen. Die Anwendung des Gesetzes wird sich an der Risikobewertung der KI und der verwendeten KI-Kategorie – also in Modellen und Systemen – orientieren.

Das Gesetz verpflichtet Anbieter aus Drittländern außerdem dazu, einen autorisierten Vertreter innerhalb der EU zu haben. Dies ist ein Mandat, das anderen Dienstleistungen ähnelt, die DP-Dock bereits im Einklang mit anderen Verordnungen wie der DSGVO, TCOR und DSA anbietet. Wir sind motiviert, Unternehmen aus Drittländern die Vertretung in EU-Angelegenheiten anzubieten, um eine rechtmäßige Platzierung von KI-Systemen im Binnenmarkt sicherzustellen.

Um auf den Tag des Inkrafttretens vorbereitet zu sein, bildet sich das DP-Dock-Team mithilfe von Experten auf dem Gebiet der KI und ihrer Nutzung weiter. Um unseren Kunden den bestmöglichen Service zu garantieren, halten wir Sie auf dem Laufenden, sobald die Vertretungsdienste gemäß dem KI-Gesetz verfügbar sind.

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